Türkische FUEN-Mitgliedsorganisationen nehmen an OSZE-Treffen teil

Türkische Organisationen, die Mitglieder der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) sind, nahmen am 22. und 23. April 2024 am "Zusätzlichen Treffen zur menschlichen Dimension" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien, Österreich teil.

Die westthrakischen Türken und Turk-Mescheten, Mitglieder der Arbeitsgruppe der türkischen Minderheiten/Gemeinschaften in der FUEN (TAG), nahmen an dem Treffen mit dem Titel "Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Förderung und dem Schutz der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts" teil. Bei dem Treffen wurde die türkische Gemeinschaft in Westthrakien durch die Föderation der Westthrakischen Türken in Europa (ABTTF) und der Akademikerverein der westthrakischen Minderheit (WTMUGA) sowie die Turk-Mescheten durch die Internationale Gesellschaft der Turk-Mescheten ''VATAN'' vertreten.

Auf dem vom maltesischen OSZE-Vorsitz und dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) organisierten Treffen stand die Bedeutung der Zivilgesellschaft bei der Dokumentation von Verstößen gegen die internationalen Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht, insbesondere in Zeiten von Konflikten und humanitären Krisen im Fokus. Außerdem wurden die erheblichen Bedrohungen, denen Menschenrechtsaktivist*innen dabei in der OSZE-Region ausgesetzt sind, und die Art und Weise, wie sie mit diesen Herausforderungen konfrontiert werden, besprochen. Welche Auswirkungen diese Herausforderungen auf die Sicherheit und Fähigkeit der Aktivist*innen haben, ihre Arbeit wirksam durchzuführen, wurde bei dem Treffen ebenso diskutiert.

In ihren jeweiligen Beiträgen auf dem Treffen wiesen die ABTTF und die WTMUGA darauf hin, dass die Rechtsstaatlichkeit in Griechenland in jüngster Zeit systematisch verletzt wurde. Als wichtiger Indikator für die Rechtsstaatlichkeit wurden die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der Rechtssache Bekir-Ousta und andere angeführt, an der türkische Verbände aus Westthrakien beteiligt waren. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass Griechenland trotz aller Mahnungen des Ministerkomitees des Ministerrats die genannten Urteile in den letzten 16 Jahren nicht umgesetzt hat.

ABTTF und WTMUGA erklärten, dass die Nichtregierungsorganisationen und Vertreter, die sich für die Rechte der türkischen Gemeinschaft in Westthrakien in Griechenland einsetzen, ständig Druck, Einschüchterung und Stigmatisierung ausgesetzt sind, und betonten, dass die griechische Regierung eine Isolations- und Ausgrenzungspolitik gegen die türkische Gemeinschaft in Westthrakien betreibt, ihre Identität leugnet und ihre gewählten Muftis nicht anerkennt.

Die Internationale Gesellschaft der Turk-Mescheten ''VATAN'' wies in seinem Beitrag auf die Probleme hin, die bei der Rückkehr der Turk-Mescheten, die 1944 auf Befehl des sowjetischen Führers Joseph Stalin nach Zentralasien verbannt wurden, in ihre Heimat Georgien aufgetreten sind, und erklärte, dass Georgien dazu verpflichtet war, den Rückkehrprozess abzuschließen, diesen Verpflichtungen aber nicht nachgekommen sei. VATAN forderte Georgien auf, seinen Verpflichtungen nachzukommen, die es in seinem Antrag auf Mitgliedschaft im Europarat zugesagt hatte, und die notwendigen Bedingungen für die Rückkehr der Turk-Mescheten im Exil in ihre Heimat zu erfüllen.