Lang erwartete Anhörung zum Minority SafePack am 16. September in Luxemburg
29.07.2016Nach drei langen Jahren des Wartens ist es soweit: die Anhörung über die europäische Bürgerinitiative für die Minderheiten Europas, die Minority SafePack Initiative, von einem hochrangig-besetzten Bürgerausschuss im Sommer 2013 eingereicht und danach von der EU-Kommission abgelehnt, wird am 16. September 2016 beim Europäischen Gericht in Luxemburg stattfinden.
Von einem Team von Experten erarbeitet, enthält das Minority SafePack ein Bündel an Maßnahmen und konkreten Rechtsakten zur Förderung und zum Schutz der europäischen Minderheiten sowie der Regional- und Minderheitensprachen.
Leider wurde die FUEN-Initiative in erster Instanz von der EU-Kommission abgelehnt, mit der lapidaren Begründung „offenkundig nicht in den Kompetenzrahmen der Kommission“ zu fallen. Beim Gericht werden der Bürgerausschuss und die FUEN begründen, wieso das Paket an Maßnahmen sehr wohl innerhalb der Kompetenzen der EU umgesetzt werden kann und wieso die Ablehnung der EU Kommission unbegründet ist.
Pressemitteilungen
- Türkische FUEN-Mitgliedsorganisationen nehmen an OSZE-Treffen teil
- Jahrestagung der FUEN-Arbeitsgemeinschaft Non-Kin-State: Intensiver Austausch im Spreewald/Błota
- FUEN-Kongress 2024 findet in Husum/Hüsem statt
- Was erwarten die Minderheiten von der Europäischen Union? Lesen Sie das Manifest der FUEN zu den EU-Wahlen!
- Minderheiten ohne Mutterstaat kommen im Spreewald/Błota zusammen
- Jahrestagung der FUEN-Arbeitsgemeinschaft Bildung: Die Primarstufe im Fokus
- Das Forum der Regionen geht nach Donostia-San Sebastián
- Herausforderungen in der Grundschulbildung werden auf der Jahrestagung der Arbeitsgruppe Bildung in Helsinki erörtert
- FUEN TAG hatte seine erste Online-Sitzung im Jahr 2024
- Der anhaltende Krieg in der Ukraine hat die Krimtataren dazu gezwungen, ihre Teilnahme an der EUROPEADA 2024 abzusagen