UN-Sonderberichterstatter für Minderheitenfragen besucht Siebenbürgen

Der UN-Sonderberichterstatter für Minderheitenfragen Fernand de Varennes besuchte Siebenbürgen, Rumänien, vom 4. bis 6. Dezember 2018, um an der Konferenz Ungarische Minderheitengemeinschaften: Kämpfe und Chancen auf Einladung der FUEN - Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten und der MACISZESZ Transylvanian Alliance of Hungarian NGOs teilzunehmen.

Während seines Besuchs in Cluj-Napoca/Kolozsvár und Târgu Mureș/Marosvásárhely machte der Sonderberichterstatter auf die Mission und die Prioritäten seines Büros aufmerksam und sammelte auch Informationen über die lokalen Minderheiten. Auf der Konferenz an der Sapientia Hungarian Science University of Transylvania in Kolozsvár stellten die Leiter der ungarischen Gemeinschaften aus der Ukraine, der Slowakei, Serbien und Siebenbürgen die Situation ihrer Gemeinschaften vor. Anschließend wurde die Anwendung von Sprachrechten in der Praxis mit Vertretern von NGOs und Forschern diskutiert. Im Kulturpalast in Marosvásárhely wurde das ungarische Schulsystem aus Rumänien von Fachleuten, institutionellen Führungskräften aus öffentlichen Schulen, Rektoren und Dekanen der fünf Universitäten mit ungarischen Studienrichtungen und Leitern von Studentenorganisationen vorgestellt. Herr Varennes traf sich darüber hinaus mit den Bischöfen der historischen ungarischen Kirchen Siebenbürgens, die ihn über die Rückgabe von Kirchenbesitz informierten. Obwohl Rumänien ein Rückgaberecht für Immobilien hat, die vom kommunistischen Regime von seinen rechtmäßigen Eigentümern beschlagnahmt wurden, gibt es ernsthafte Probleme, da der Prozess seit 2010 praktisch gestoppt wird und Gerichtsbeschlüsse sogar bereits restaurierte Gebäude weggenommen haben.

Die Führer der Gemeinschaft machten deutlich: Rumänien hat mehrere gute Rechtsvorschriften über die Rechte von Personen, die nationalen Minderheiten angehören, viele Schritte in die richtige Richtung unternommen, bevor Rumänien der EU und der NATO beitrat, aber diese Gesetze werden nicht immer angewendet. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Minderheitensprachen in der öffentlichen Verwaltung, der Justiz und im Bildungswesen.

Der dreitägige Besuch des UN-Sonderberichterstatters endete mit einer Pressekonferenz. Fernand de Varennes erklärte den Journalisten, dass er zwar nicht hier ist, um das neu gewonnene Wissen zu kommentieren, aber er kann sagen, dass es im Allgemeinen immer Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich der Minderheitenrechte gibt.

Der Sonderberichterstatter erwähnte, dass Bildung in Minderheitensprachen derzeit ein wichtiges Thema ist, da die Vereinten Nationen im nächsten Jahr drei regionale Foren in Europa, Asien und Nordafrika zu diesem Thema organisieren werden, gefolgt von einer Konferenz in Genf im November. Herr de Varennes erklärte, dass es Teil seines Mandats sei, die Menschenrechte von Minderheiten im Bereich des Sprachgebrauchs und der Bildung zu klären. Er lud die FUEN ein, Partner bei der Vorbereitung und Organisation des Europäischen UN-Forums zu werden, das im Mai 2019 in Brüssel stattfinden wird, da er die jahrzehntelange Expertise der internationalen Minderheitsorganisation in diesem Bereich für einen wichtigen Mehrwert hält.

"Der Besuch von Herrn de Varennes war für die Gemeinschaft eine ausgezeichnete Gelegenheit, die UN und den Sonderberichterstatter über die Probleme zu informieren, mit denen sie konfrontiert sind. Im nächsten Jahr wird sich sein Büro auf die Menschenrechte von Minderheiten im Bildungswesen konzentrieren und Foren und Konferenzen zu diesem Thema organisieren, so dass diese Treffen auch für die ungarische Gemeinschaft hilfreich sein werden, um sich mit einer klaren Botschaft auf diese Veranstaltungen vorzubereiten", sagte FUEN-Präsident Loránt Vincze.