FUEV Delegation in Straßburg

In der Zeit vom 14. bis 16. Juli 2014 weilte eine Delegation der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV), bestehend aus dem FUEV Präsidenten Hans Heinrich Hansen, den FUEV Vizepräsidenten Halit Habip Oğlu und Loránt Vincze, dem Sprecher des Europäischen Dialogforums der FUEV Jens A. Christiansen und dem FUEV Berater Frank de Boer in Straßburg, um mehrere Gespräche mit Europaabgeordneten zu realisieren. Am Mittwoch besuchte die Delegation auch das erste informelle Treffen der Intergruppe für Traditionelle Minderheiten, die in dieser neuen Wahlperiode neu gebildet werden wird.

Die Delegation der FUEV ist kurz nach den Europawahlen im Mai nach Straßburg gereist, um mit Abgeordneten aus verschiedenen Parteien und Ländern über die Wahlprüfsteine zu sprechen, welche die FUEV den Abgeordneten bereits vor den Wahlen mit der Bitte um Unterstützung zukommen ließ und um darüber zu diskutierenwie die Ziele der FUEV in Europa realisiert werden können und wie man sich in einem echten Dialog mit den Politikern begeben kann. Die Delegation hat wieder einmal bemerkt, dass das Wissen über die Minderheiten in Europa eher begrenzt ist. Daher wird eine der Aufgaben für die kommende Zeit sein, die Politiker über die nationalen und sprachlichen Minderheitengruppen in Europa und deren Mehrwert für die europäische Gesellschaft zu informieren und viele Abgeordnete zu überzeugen, sich zusammenzuschließen.

„Wir hatten viele konstruktive Diskussionen mit verschiedenen Abgeordneten. Es ist wichtig, dass wir auch mit mehreren Abgeordneten gesprochen haben, die selbst nicht zu einer Minderheit gehören, aber die FUEV und unsere Ziele stark unterstützen: ein Portfolio zu schaffen, das sich mit Minderheitenfragen in der Europäischen Kommission befasst. Das ist es, was wir in diesen Tagen befürwortet haben“, sagte FUEV Präsident Hans Heinrich Hansen. „Wir sind sehr zufrieden mit der Erklärung von Präsident Juncker zu seinem politischen Programm, dass er einem Kommissar die Verantwortung für Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit anvertrauen möchte. Das Portfolio dieses Kommissars sollte die nationalen Minderheiten beinhalten."

In Bezug auf die Minority SafePack Initiative hat die Delegation die Europaabgeordneten über die Erfahrung der FUEV informiert, dass es sehr schwierig und kostspielig für die Bürger ist, dieses Instrument zu nutzen. Es wird notwendig sein, eine Debatte in Europa über die Bedingungen der Ausübung der Europäischen Bürgerinitiative zu starten. Die Bürger erhalten keine Unterstützung von der Europäischen Kommission für diese Initiative, haben aber die Erfahrung, dass der Apparat der Kommission gegen die Initiative der Bürger verwendet wird.

In den kommenden Monaten wird die FUEV mit ihren Aktionen im Europäischen Parlament weitermachen, sich wieder mit den Abgeordneten treffen und versuchen, die politische Agenda der Europäischen Union zu beeinflussen.

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