FUEN Beitrag im Rahmen des deutschen OSZE Vorsitzes

In Berlin traf sich FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen auf Einladung mit der Botschafterin Antje Leendertse, Leiterin des Arbeitsstabes für den deutschen OSZE Vorsitz in 2016, im Auswärtigen Amt.

Auf der Tagesordnung stand der Beitrag der FUEN zum deutschen OSZE Vorsitz 2016 und die Kooperation. Das Treffen ist eine Fortsetzung der Gespräche vom November 2015 und Januar 2016.

„Im OSZE Vorsitz mit seinem Schwerpunkt nationale Minderheiten, Toleranz und Nicht-Diskriminierung sind die Minderheiten, einschließlich ihrer Vertretungen und damit die FUEN, natürlich insbesondere gefordert. Es ist uns wichtig, das Potential als Brückenbauer einzubringen ebenso, wie die Reihe von Minderheitenanliegen in Europa, die einer Lösung und Dialog bedürfen, auf die Agenda zu bringen.“, so FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen. „Dies ist unsere Aufgabe als europäische Interessenvertretung und größter Dachverband.“

Im intensiven Gespräch wurden neben der Vereinbarung gemeinsamer Vorhaben, insbesondere die Situation der Minderheiten und die Frage der Flüchtlingspolitik in Europa thematisiert. Botschafterin Antje Leendertse zeigte sich an vielen konkreten Minderheitenfragen im Detail interessiert. 

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Im Gespräch FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen und Botschafterin Antje Leendertse, Leiterin des Arbeitsstabes für den deutschen OSZE Vorsitz, Alexandra Rothenberger, Referentin Menschliche Dimension, und Eva Penzes, FUEN Repräsentantin in Berlin und Koordination der AGDM

Gemeinsame Vorhaben während des deutschen OSZE Vorsitzes

Im Anschluss an die Beratungen im Auswärtigen Amt, traf sich FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk im Bundesinnenministerium.

„Mit Hartmut Koschyk verbindet uns eine intensive Zusammenarbeit. Es ist nur folgerichtig, dass wir gemeinsam den deutschen OSZE Vorsitz nutzen, um auf Minderheitenanliegen aufmerksam zu machen.“, so FUEN Präsident Hans Heinrich Hansen. 

Weitere Partner werden in die gemeinsamen Vorhaben im Rahmen des deutschen OSZE Vorsitzes integriert werden.

Auf der Liste steht vorerst neben der Ukraine, das Baltikum und Kasachstan.

Der FUEN Kongress 2016 in Breslau/Wrocław wird sich schwerpunktmäßig ebenfalls der Frage von Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa widmen.

FUEN Schwerpunkte im Rahmen des deutschen OSZE Vorsitzes

Die Entwicklungen in den letzten Jahren in Europa, mit Kriegen in der Ukraine und in Syrien, mit einer andauernden Wirtschaftskrise, mit einer großen Migration und einer Tendenz zur Renationalisierung, Desintegration und Wiederherstellung der Grenzen in Europa, haben als Konsequenz, zu einer Reihe von Fragen zu Sicherheit und Zusammenarbeit geführt, die die OSZE als Organisation wieder verstärkt in den Mittelpunkt des Interesses rückt.

Es ist unbenommen, dass in Europa und in der Welt viele kritische Situationen immer auch mit Minderheiten zusammenhängen.

Im vergangenen Jahr hat Außenminister Steinmeier die Bedeutung der Minderheiten wie folgt hervorgehoben: „Das Zentrum für internationale Minderheitenfragen liegt mit ECMI und der FUEN in Flensburg. Die Expertise beider Organisationen möchten wir für unsere Außenpolitik verwenden.“

Die FUEN konzentriert sich daher im Jahr 2016 auf die Aktivitäten der OSZE.

Im Rahmen des deutschen Vorsitz und zusammen mit Partnern und den Mitgliedsorganisationen engagiert sich die FUEN in einer Reihe von Vorhaben. 

Beim jährlichen FUEN Kongress, durchgeführt in der EU-Kulturhauptstadt Breslau/Wrocław liegt der Fokus auf den Fragen des zukünftigen Zusammenlebens. Die OSZE Bestrebungen in der Menschlichen Dimension, der Medienfreiheit stehen dabei ebenso im Mittelpunkt wie die Zusammenarbeit mit der Hochkommissarin für nationale Minderheiten und der mögliche Beitrag zur Konfliktverhütung und –bewältigung.

Die Ergebnisse des Kongresses und die Expertise der Minderheiten sollen bei verschiedenen OSZE Events eingebracht werden.

Als der größte Dachverband der nationalen Minderheiten in Europa wird die FUEN und deren Mitglieder ebenfalls an den OSZE Events in 2016 teilnehmen. Um auf die Anliegen der Minderheiten aufmerksam zu machen und die Aufmerksamkeit der nationalen und internationalen Entscheidungsträger für die Probleme und Sorgen unserer Mitgliedsorganisationen sowie weiterer Minderheiten in Europa einfordern zu können. 

Die Jahrestagungen der Arbeitsgruppen der deutschen, slawischen und türkischen Minderheiten unter dem Dach der FUEN widmen sich mit unterschiedlichen Beiträgen zu den Themen die sich die OSZE unter dem deutschen Vorsitz für das Jahr 2016 vorgenommen hat.

Fortgeführt wird das Pilotprojekt, welches 2015 zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) gestartet, die Minderheiten aus Russland und der Ukraine im Ukraine-Konflikt unterstützt und ihnen ein Plattform gibt.

Um unsere Ziele zu erreichen arbeitet die FUEN zusammen mit vielen Partnerorganisationen, Institutionen, Behörden und internationalen Organisationen. Die FUEN arbeitet an einer Reihe von Projekten in 2016 die einen Zusammenhang mit der Arbeit der OSZE haben. Unter anderem sind dies Projekte, zur Unterstützung der Roma in Zentral und Südosteuropa, eine Fact Finding Mission in den Baltischen Staaten und ein Workshop in Kasachstan, die derzeit in Vorbereitung sind. 

Die FUEN wird ihr Programm zeitnah veröffentlichen.

Mehr dazu:
Vorhaben des deutschen OSZE Vorsitzes 2016
Rede Hans Heinrich Hansen bei OSZE in Oktober 2015
Programmatische Erklärung der FUEN (2013)