EDF fordert die Parlamentarische Versammlung des Europarates auf, den Schutz und die Überwachung der Rechte nationaler Minderheiten zu stärken

Das Europäische Dialogforum (EDF) der FUEN besuchte am 27. und 28. Juni die Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) in Straßburg. Die FUEN-Delegation tauschte sich mit Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates aus Dänemark, Deutschland, der Ukraine, Ungarn und Spanien aus.

Ein Schwerpunkt der Gespräche war eine stärkere Berücksichtigung des Themas Minderheitenschutz in der Arbeit der PACE. Das EDF wies die PACE-Mitglieder auf die Schwächung der Überwachungsmechanismen des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (ECRML) sowie auf die Notwendigkeit hin, die bestehenden Minderheitenschutzstandards neu zu bewerten und Experten für Minderheiten und die Zivilgesellschaft sinnvoll in diesen Prozess einzubeziehen.

Die EDF-Mitglieder erörterten auch, wie mit der Übernahme der Minority SafePack Initiative auf nationaler Ebene in der Region des Europarats verfahren werden soll, und diskutierten mit einzelnen Parlamentariern über die in den genannten Ländern bestehenden Konsultationsmechanismen zwischen Minderheiten und staatlichen Institutionen.

Die Delegation verfolgte zudem die Debatten in der Vormittagssitzung der PACE am 28. Juni.

Die Delegation bestand aus den FUEN-Vizepräsidenten Olivia Schubert und Bernard Gaida, dem JEV-Vorsitzenden Louis Albert-Becker und den FUEN-Mitarbeitern Kateryna Haertel und Johan Häggman aus Brüssel.