Albanien beschließt ein neues Gesetz, das acht Minderheiten anerkennt
28.09.2017Die FUEN begrüßt das neue Gesetz, das den Status sowie die Rechte von Minderheiten in Albanien stärken wird. Außerdem werden zwei weitere anerkannte Minderheiten erstmals offiziell genannt. Das Gesetz gewährt den Minderheiten mehr Rechte, die sich an den besten internationalen Standards orientieren. Voraussichtlich wird es Mitte Oktober verabschiedet.
Der Gesetzesentwurf wurde als gemeinsames Dokument vierer Ministerien vorgestellt, nachdem eine Arbeitsgruppe seit fast drei Jahren an der Ausarbeitung arbeitete. Mit dem Dokument geht Albanien auf die Nachfrage der Europäischen Kommission ein. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem der „Respekt der Menschenrechte und Minderheitenschutz“ sich als einer der Kriterien darstellt, die Albanien erfüllen muss, um die Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen zu können.
Mit dem Entwurf erkennt Albanien nun offiziell acht statt sechs nationale Minderheiten an. Zum ersten Mal werden die Bosnische und Ägyptische Minderheit dazugezählt. Die sechs anderen traditionellen Minderheiten, darunter fallen die Griechen, Mazedonier, Walachen, Rumänen, Serben und Montenegriner, bleiben bestehen.
Erstmalig wird das Recht festgelegt, dass Minderheiten ihre Sprache offiziell in Interaktionen mit den lokalen Autoritäten benutzen dürfen, vorausgesetzt, dass sie 20 Prozent der dort ansässigen Bevölkerung ausmachen und es einen Bedarf dafür gibt. Des Weiteren erlaubt das neue Gesetz den acht Minderheiten eine Bezeichnung der Straßen sowie die Führung von administrativen Websites in ihrer Sprache neben den Albanischen, unter der Voraussetzung, dass die Minderheit über 20 Prozent der örtlichen Bevölkerung ausmacht. Der Entwurf verpflichtet die Regierung eine zusätzliche Förderung zur Unterstützung der Minderheiten bereitzustellen und ein offizielles Komitee für nationale Minderheiten aufzubauen.
Die FUEN Mitgliedsorganisation Mazedonian Assoziation "Ilinden" Tirana begrüßt die Entscheidung und betont, dass Albanien allmählich ein realistisches Bild von der Situation der Minderheiten in Albanien nach außen transportiert.
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