Europäisches Dialogforum (EDF) der FUEN zu Gesprächen in Straßburg

Eine Delegation des Europäischen Dialogforums (EDF) der FUEN hat vom 27. bis zum 29. Januar 2025 die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) in Straßburg/Strasbourg (Frankreich) besucht. Ziel der Gespräche mit PACE-Mitgliedern aus Polen (Wanda Nowicka, Paweł Jabłoński, Aleksandra Leo, Mirosław Adam Orliński), Finnland (Miapetra Kumpula-Natri), Moldau (Natalia Davidovici), Spanien (Nerea Ahedo) und Serbien (Elvira Kovács) sowie mit Elise Cornu und Kinga Jensen-Magyar von der Generaldirektion für Demokratie und Menschenwürde des Europarates war die Stärkung des Minderheitenschutzes auf europäischer Ebene sowie die Vorstellung der Arbeit der FUEN.

Im Mittelpunkt der Diskussionen stand der Vorschlag der FUEN zur Einrichtung einer Intergruppe für Minderheiten innerhalb der PACE. Diese Gruppe solle nach Ansicht der FUEN – ähnlich wie die bestehende Intergruppe für Minderheiten im Europäischen Parlament – einen dauerhaften Dialog zwischen politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern sowie der Zivilgesellschaft aus den Reihen nationaler Minderheiten ermöglichen. Im Fokus stünden dabei der Austausch von Best Practices sowie die Verbesserung des Schutzes nationaler Minderheiten durch die Umsetzung der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten (FCNM) und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (ECRML) in den Mitgliedstaaten des Europarates.

Ein weiteres Gesprächsthema betraf die Einbindung der Anliegen der nationalen Minderheiten in die Agenden der polnischen und dänischen EU-Ratspräsidentschaften im Jahr 2025. Die EDF-Delegation betonte die Notwendigkeit, den Minderheitenschutz stärker in die europäischen Institutionen zu integrieren, insbesondere durch die Umsetzung der Forderungen der Minority-SafePack-Initiative und die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dem Rat der Europäischen Union und der kürzlich wieder etablierten Intergruppe für Minderheiten im Europäischen Parlament.

Zudem brachten die EDF-Mitglieder das Anliegen der FUEN vor, ein Europäisches Forum einzurichten, das als gemeinsames beratendes Gremium von Minderheitenexperten und der Zivilgesellschaft unter den Dächern des Europarates und der Europäischen Union agieren soll. Die FUEN setzt sich dafür ein, dass der Europarat den Schutz nationaler Minderheiten stärker priorisiert und die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen ausbaut, indem er ihre Mitwirkung als Beobachter in den relevanten Gremien erleichtert.

Darüber hinaus forderten die EDF-Mitglieder eine Neubewertung der Entscheidung des Europarates, der FUEN den Beobachterstatus im Lenkungsausschuss für Antidiskriminierung, Vielfalt und Inklusion (CDADI) zu verweigern. Die EDF-Delegation bekräftigte das Engagement der FUEN gegen Diskriminierung, für Vielfalt und die vollständige gesellschaftliche Teilhabe nationaler Minderheiten. Sie unterstrich zudem ihre Rolle als kritische Stimme, wenn Staaten Maßnahmen ergreifen, die sich negativ auf Minderheiten auswirken.

Last but not least stellte das EDF den PACE-Mitgliedern auch das FUEN-Projekt „Women of Minorities“ vor.

Die EDF-Delegation setzte sich aus Jens A. Christiansen (Dänische Minderheit in Deutschland), Olivia Schubert (Deutsche Minderheit in Ungarn; FUEN-Vizepräsidentin), Bernard Gaida (Deutsche Minderheit in Polen; FUEN-Vizepräsident) und Wolodymyr Leysle (Deutsche Minderheit in der Ukraine) zusammen. Begleitet wurden die EDF-Mitglieder von Kateryna Haertel und Johan Häggman aus dem FUEN-Büro in Brüssel.